Stellungnahme der SK³ - Ständige Konferenz für Kunst & Kultur in Bayern zur Grundsatzrede von Staatsminister Markus Blume am 10.05.2023

In der 83. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags am Mittwoch, 10.05.2023, hat Staatsminister Markus Blume über den Status Quo der Bayerischen Kulturpolitik berichtet. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf den staatlichen Kulturbauten im Freistaat. Die SK³ - Ständige Konferenz für Kunst & Kultur in Bayern als Kunstformen übergreifende Interessenvertretung der Freien Kunst- und Kultur-Szene in Bayern möchte einige Punkte aus dem Bericht lobend hervorheben. Hierzu gehört erstens die Initiative des Staatsministers für die Kulturelle Bildung. Diese wird maßgeblich durch die Freie Szene und die Zivilgesellschaft flankiert. Am Rande erwähnt hat Herr Blume in seiner Rede die Initiative der Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V., die mit Ihrem Projekt „Land schafft Kultur“ über einen Zeitraum von zwei Jahren bis Ende 2024 dazu beitragen wird, die Strukturen der Kulturellen Bildung im ländlichen Raum inhaltlich und organisatorisch zu stärken. Der Bericht zeigte ein klares politisches Interesse an der sozialen Lage der Künstler*innen im Freistaat. Während vornehmlich Unterstützung für Lohnanpassungen in den staatlichen Betrieben angekündigt wurde, möchte die SK³ nachdrücklich darauf verweisen, dass finanzielle Notlagen in erster Linie Vertreter*innen der Freien Szene betreffen und hier der größte Handlungsbedarf besteht. Die soziale Lage der freien Künstler*innen wird sich nur verbessern, wenn in die Förderung dieser Szene deutlich mehr Mittel fließen, sodass Mindesthonorare und soziale Absicherung möglich werden. Die massiven Investitionen in Kulturbauten sind begrüßenswert. Dabei sollten jedoch die in vielen Kunstformen noch mangelnden Infrastrukturen, namentlich Proben-, Vermittlungs-, Begegnungs-, Präsentations- und Spielstätten, für freischaffende Künstler*innen in den Fokus genommen werden. „Das Innovationspotential der Freien Szene, die als hochprofessionalisiertes System neben den Stadt- und Staatstheatern steht und Inkubator für die von Staatsminister Blume hervorgehobenen Modernisierungsbestrebungen im Kulturbetrieb sein kann, stellt eine wichtige Alternative zu diesem dar und ist im internationalen Kulturaustausch führend. Bei der Modernisierung der Kultur in Bayern wird die Freie Szene eine zentrale Rolle spielen.“, sagt die SK³. So ist auch der Wunsch einer stärkeren Zusammenarbeit des Freistaats mit den Kommunen und dem Bund als positiv zu bewerten. Die SK³ plädiert dafür, mögliche Felder der Zusammenarbeit proaktiv zu erschließen und Synergien anzustreben, anstatt die Trennlinien zwischen Städten, Bezirken, dem Land, Bund und der EU mit ihren unterschiedlichen Zuständigkeiten und Interessen zu schärfen. Bürokratische Hemmnisse und Deckelungen müssen dringend abgebaut werden, so, wie es in den Eigenleistungsregelungen vorgesehen ist. Hier scheint der Minister in eine erfreuliche und ermutigende Richtung zu gehen. Eine KULTURAGENDA ist deshalb wichtig, damit aus der „KULTURKASKADE“ eher eine Aufwärtsbewegung entstehen kann und weder Politiker*innen noch Künstler*innen zu Kaskadeuren werden! Die SK³ steht für den beratenden Dialog weiterhin zur Verfügung und ist mit dem Ministerium und den politischen Akteur*innen im Gespräch.

Corona-Soforthilfe Rückzahlungen sorgen für Diskussion

Schnell und unbürokratisch sollte die Corona-Soforthilfe den Betroffenen Unterstützung gewähren. Allerdings hat die Hilfe auch ihre Haken: Die Betriebskosten der Antragstellenden waren in der Regel sehr gering. Diese waren auch nicht der Grund für ihren Antrag, sondern Ausgaben für Miete, Krankenversicherung und ähnliche Ausgaben. Hier gibt es allerdings eine erhebliche Irritation, denn zwischen dem 17. März und dem 31. März 2020 wurden mehrfach die Rahmenbedingungen des Programms angepasst. Es entsteht dadurch eine signifikante Rechtsunsicherheit zu Ungunsten des Antragstellenden; insbesondere der Begriff „Liquiditätsengpass“ wurde vom Wirtschaftsministerium nachträglich verändert.

Es war davon auszugehen, dass es eine Überprüfung der Soforthilfen gibt, allerdings ist der Zeitpunkt extrem unglücklich. Für viele Künstler*innen bedeutet diese Situation eine Existenzgefährdung, da sie unter den Corona-Nachwirkungen nach wie vor zu leiden haben.

Die SK³ hat sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und ein Schreiben an den Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft und Kunst sowie an das Bayerische Wirtschaftsministerium gesandt. Unsererseits wurden für diese Problematik Lösungsansätze vorgeschlagen und um Unterstützung gebeten. Wir hoffen auf Verständnis und um ein Entgegenkommen bei entsprechenden Härtefällen.

Mit der SK³ - Ständige Konferenz für Kunst & Kultur in Bayern ist am 28.11.2022 eine ständige, Kunstformen übergreifende Interessenvertretung gegründet, die der Freien Kunst- und Kultur-Szene in Bayern angemessen Geltung verschafft und die Voraussetzungen für eine adäquate Förderung aufbaut. Sie dient dem Erfahrungsaustausch, der Meinungsbildung, der Vernetzung sowie der gegenseitigen Information der beteiligten Partnerverbände und -organisationen. Sie berät und entwirft gemeinsame kulturpolitische Stellungnahmen und Positionierungen und wirkt, wo möglich, an der Weiterentwicklung der Förderung von Kunst und Kultur in Bayern mit.

Mit ihrer Gründung implementiert die SK³ eine Interessenvertretung der Freien Kunst- und Kultur-Szene, die mit den zuständigen Ministerien, Parlamentarier*innen, Gremien des Bayerischen Städtetags und den Gebietskörperschaften in regelmäßigem Austausch steht und gemeinsam eine Kulturagenda erarbeitet. Sie verfolgt ein inklusives und diverses Kulturverständnis und setzt sich mit Blick auf aktuell drängende kulturpolitische Fragen in folgenden Themenbereichen ein:

• Verbesserung der (kulturpolitischen) Anerkennung und Wertschätzung der Kulturarbeit der Freien Szene in Bayern
• Einführung neuer bzw. Modernisierung existierender Förderinstrumente und Abbau von bürokratischen Hürden in der Kulturförderung
• Ausreichende Budgetierung der Förderprogramme für die Freie Szene
• Verbesserung der kulturellen Infrastruktur einer bayernweiten, flächendeckenden Versorgung von Spielstätten, Proben- und Projekträumen, Bühnen, Ateliers, Ausstellungsräumen etc.
• Entwicklung neuer konzeptioneller kreativer Ansätze für die kulturelle Infrastruktur als auch deren Umsetzung zur Stärkung der Kulturregion Bayern
• Einführung von verbindlichen Mindesthonoraren bei staatlichen Förderungen und dafür ausreichender Ausstattung der staatlichen Förderung
• Verbesserung der sozialen Absicherung und Schutz der Künstler*innen vor Altersarmut
• Vertretung der Interessen von Kunst und Kultur in Bayern auf Landes-, Bundes- und internationaler Ebene

Die SK³ ist eine Interessengemeinschaft landesweiter Verbände und Organisationen aus Kunst und Kultur, die sich wie ein Netzwerk organisiert. Zu den Partnerverbänden und -organisationen gehören aktuell der Bayerische Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft (BLVKK), der Bayerische Landesverband für zeitgenössischen Tanz (BLZT), der Berufsverband Bildende Künstler:innen - BBK Bayern, die Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V. (LKB:BY), der Tonkünstlerverband Bayern e.V. (TKVB), der Verband freier Kinder- und Jugendtheater Bayern e.V. (VFKJTB), der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller Bayern, der Verband Freie Darstellende Künste Bayern e.V.(VFDKB) und der Verband für Popkultur in Bayern e.V.( VPBy).

Assoziiert sind Aufstehen für Kultur und Backstage-Heroes.help, mit dem Bayerischen Musikrat e.V. ist man im Austausch.

Die SK³ ist nicht-hierarchisch und wählt sich – je nach kulturpolitischem Thema – Sprecher*innen, die in der inhaltlichen Fragestellung der Einzelthemen die größte Kompetenz besitzen und damit die jeweilige Agenda vertreten. Im Gegensatz zu einem pyramidal organisierten „Verband der Verbände“, handelt sie agil in einer dynamischen Organisationsstruktur und auf kulturpolitische Themen konzentriert, die die meisten Kunstsparten betreffen. Die spartenspezifischen Themen werden nach wie vor von den Partnerverbänden vertreten.

Der SK³ können sich unabhängige Organisationen aus Kunst und Kultur mit landesweiter Funktion und Wirkung wie z.B. Landesverbände, Landesgruppen und vergleichbare Institutionen, die im Bereich Kunst und Kultur tätig sind und Bedeutung für das Kulturleben in Bayern haben, anschließen. Assoziiert werden können Organisationen, Arbeitskreise für spezielle Fragestellungen sowie im Individualfall auch Einzelpersonen, die die Ziele der SK³ teilen.

Die Idee zur Gründung der SK³ entstand zu Beginn des Jahres 2020 mit dem Beschluss erster Hygienemaßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Im März 2020 wandten sich einzelne Verbände und Initiativen aus verschiedenen Bereichen der Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft an die Bayerische Staatsregierung, um sie auf die prekäre Lage der Kunst-, Kulturschaffenden sowie der in kulturnahen Berufen Tätigen hinzuweisen. Die Etablierung zeitnaher Hilfsmaßnahmen wurde dringend gefordert. In der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen im Ministerium für Wissenschaft und Kunst etablierten sich intensive Arbeitskontakte zwischen den Kunst- und Kulturverbänden sowie weiteren Initiativen in Bayern, um die Bayerische Staatsregierung anzuregen und in Planung und  Etablierung dieser Hilfsmaßnahmen zu beraten. Mit Beginn der Pandemie ist dieser Zusammenschluss inzwischen seit mehr als zwei Jahren aktiv. Er bedarf nunmehr einer kontinuierlichen Vertretung in Form der SK³ – Ständige Konferenz für Kunst und Kultur in Bayern, um auch in postpandemischen Zeiten die Bedürfnisse der Künstler*innen und in den Künsten Aktiven zu vertreten.

Hintere Reihe v.l.n.r. Walter Heun, Christian Schnurer, Philipp Ernst, Michael Rupprecht, Nils Klaunik, Matthias Gibson;
Vordere Reihe v.l.n.r. Haimo Liebich, Aida Bakhtiari, Arwed Vogel, Andrea Fink, Judith Seibert, Christina Ruf, Bernd Schweinar © BLZT