SK³-Ständige Konferenz für Kunst und Kultur in Bayern e.V. besorgt angesichts der drohenden Kulturkürzungen in den kommunalen Haushalten

Grundsätzlich gelten ein paar Faustregeln für die Kultur: 1. Die Kommunen sind zusammengenommen die stärksten Fördergeber, denn Kultur findet vor Ort statt. 2. Mit einer kommunalen Förderung können kulturelle Projekte und Institutionen weitere Drittmittel akquirieren. Fehlt der kommunale Euro jedoch, kann meist auch kein weiterer hinzukommen – Bundes-, Landes- oder Stiftungsgelder fließen an der Kommune vorbei. 3. Freie Projekt brauchen Räume und Infrastrukturen. Kulturelle Infrastrukturen brauchen Zeit sich zu etablieren und Teil der Kommune zu werden – einmal verloren, sind diese kaum wiederherstellbar.

„Wir wissen, dass die Haushaltslage ernst ist, und wir bestreiten nicht, dass alle Bereiche ihren Beitrag leisten müssen. Aber es gibt Sparen, das die Zukunft entlastet, und Sparen, das sie verpfändet. Die Schließung einer Kunsthalle und viele Ihrer weiteren Planungen gehören in die zweite Kategorie. Wir fordern die Stadt Nürnberg auf, die Kultur nicht als Verfügungsmasse zu behandeln, indem sie eine Art „Giftliste“ aufstellt, sondern als das, was sie ist: die Voraussetzung dafür, dass Nürnberg auch in zehn bis zwanzig Jahren eine Stadt ist, in der man leben will und über die man spricht“, so Walter Heun, Vorsitzender der SK³ zu der aktuellen Kürzungsliste der Stadt Nürnberg.

Kultureller Kahlschlag in Nürnberg

Die zweitgrößte Stadt Bayerns plant Kulturkürzungen in einem Ausmaß, das die kulturelle Infrastruktur in ihren Wurzeln bedroht. Freie Räume für zeitgenössische Kunst, Proben, freie Tanzprojekte und die Soziokultur sollen geschlossen werden. Diese Orte braucht eine Stadt, die im Herzen Deutschlands Diversität und Industrie mit der Innovationskraft der Hochschulen und Kunstakademien verbindet.

Kommunale Haushalte in Schieflage

Ein Investitionsstau sowie gestiegene Sozialkosten bedrohen trotz teils steigender Einnahmen die Genehmigungsfähigkeit einer Vielzahl kommunaler Haushalte. Diese Schieflage durch Kürzungen im Kulturetat auszugleichen, ist jedoch wenig zielführend und kurzsichtig. Zum einen sind die erzielten Einsparungen verglichen mit dem Gesamtdefizit gering. Zum anderen entstehen so Leerstellen in der Stadtgesellschaft, die potentiell durch andere, politisch extremere, Gruppierungen geschlossen werden können. Die Kommunalpolitik gibt somit den eigenen Handlungsspielraum der Stadtgestaltung aus der Hand.

Für kluges Sparen braucht es Kommunikation

Um gute Lösungen zum Erhalt kultureller Infrastruktur auch in Zeiten knapper Haushalte zu finden, müssen die Institutionen, Kulturakteurinnen und -akteure sowie Spartenverbände frühestmöglich in die Diskussion genommen werden. So können gemeinsam alternative Finanzierungsmodelle oder Förderpartner gefunden werden. Es sollte abgeklärt werden, wie weiterhin komplementäre Fördermittel in die Kommune fließen können. Welche anderen institutiononellen Synergien können geschaffen werden? Welche prozentuale Kostenersparnis im kommunalen Haushalt steht dem strukturellen Verlust an Kunst und Kultur gegenüber?

10 Tage vor Haushaltsbeschluss und zwei Monate vor Jahresende, wie im Fall Nürnberg, eine Kürzungsliste zu veröffentlichen, stellt keine adäquate Grundlage für Transparenz und Kommunikation auf Augenhöhe dar.

Die SK³ unterstützt die lokalen Initiativen in Nürnberg und anderen Kommunen.